Kurzfristig...

Fraktionssitzung Stadtratsfraktion DIE LINKE Speyer
21. August 2017 18:00 – 19:30 Uhr
Die Stadtratsfraktion trifft sich im Wahlbüro des historischen Speyerer Rathauses zur Fraktionssitzung. mehr...
Treffen des Ortsverband Bad Marienberg/Rennerod
21. August 2017 18:30 – 20:30 Uhr
Die Sitzungen des Ortsverband Bad Marienberg/Rennerod finden im zweiwöchentlichen Rhythmus statt.mehr...
Statt Altersarmut: Renten rauf!
23. August 2017 19:00 – 21:00 Uhr
Matthias M. Birkwald ist Rentenpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag und wird bei uns seinen Vortrag: „Statt Altersarmut: Renten rauf!“ halten.mehr...
Infostand zur BTW in Bad Kreuznach
26. August 2017 10:00 – 14:00 Uhr
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DIE LINKE Bad Kreuznach wird nach Zuweisung bekanntgegeben
 
21. Juli 2017

Kampagne zur Bundestagswahl

11. Juli 2017

DIE LINKE.Rheinland-Pfalz unterstützt Aktionstag in Büchel gegen Atomwaffen

Genug ist genug. Schluss mit dem Atomwahnsinn in unserem Land! Knapp 30 Jahre nach dem Ende des sogenannten Kalten Krieges lagern immer noch mehr als 20 Atomwaffen bei uns in der Eifel". Mit deutlichen Worten forden Katrin Werner und Jochen Bülow, Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen LINKEN, eine Abkehr von der Politik des Abwartens uns Aussitzens durch die Landesregierung. „Die Zeit ist reif: In der vergangenen Woche haben sich endlich 122 Staaten bei den Vereinten Nationen dazu durchgerungen, einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu verabschieden. Das ist umso mehr ein Anlass für uns, den aktuellen Weckruf der Kampagne Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt zu unterstützen und die politisch Verantwortlichen dazu aufzufordern, den Worten auch Taten folgen zu lassen“, so Bülow und Werner. „DIE LINKE. Rheinland-Pfalz unterstützt wie schon in den vergangenen Jahren den Aktionstag gegen Atomwaffen in Büchel und ruft ihre Mitglieder und Sympathisant*innen auf, mit ihrer Teilnahme ein Zeichen für den Frieden zu setzen.“ Der Aktionstag „Music not bombs!“ findet am Samstag, 15. Juli 2017, ab 14.00 Uhr vor dem Haupttor des Fliegerhorstes Büchel statt. Ein Auftritt von Konstantin Wecker wird gegen 16.00 Uhr erwartet.

7. Juli 2017

Sommerinterview im SWR

Erstmals war in diesem Jahr DIE LINKE zu Gast im Sommerinterview der Landesschau-Aktuell im SWR: Jochen Bülow stand eine Viertelstunde Rede und Antwort:G20 in Hamburg und das Verhältnis zu den Gewerkschaften, Bundestagswahl und der Parteiaufbau waren einige Themen.

Das ganze Interview findet sich hier

Sommerinterview mit den Spitzenkandidaten

Alexander Ulrich und Katrin Werner im Gespräch

Die Themenschwerpunkte des Bundestagswahlprogramms sind in insgesamt 17 Kapiteln gute Arbeit und gute Löhne, der Kampf gegen die Agenda 2010 („Hartz IV“), die Renten- und die Steuerpolitik, Bildung und Gesundheit, Rüstungs-, Europa- und Außenpolitik. Ein dickes Programm ist einerseits natürlich richtig und notwendig, andererseits sind die Wählerinnen und Wähler damit ziemlich herausgefordert. Geht´s nicht kürzer?


Alexander Ulrich: Naja. Für unsere Mitglieder sind halt viele Themen wichtig und es ist ja auch richtig, dass man auch Antworten auf politische Fragestellungen im Wahlprogramm findet, die nicht jeden Tag in den Talkshows besprochen werden. Für die Wählerinnen und Wähler werden jetzt die wichtigsten Themen in einem Kurzwahlprogramm verdichtet und mit unseren Flyern und Plakaten werden wir insbesondere unsere Inhalte zu den Themen Arbeit, Soziales, Steuern und Frieden zusätzlich bewerben.

 

Katrin Werner: Manche Themen sind natürlich nicht unbedingt „sexy“ für die Außenwahrnehmung, aber sie müssen eben abgehandelt werden – ich denke da an das unendlich komplizierte Europarecht oder die praktische Umsetzung einer sozial gerechten Steuerpolitik. Gerade da werden aber oft wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Wir haben nach zehn Jahren in den Kommunal- und Landesparlamenten ebenso wie im Bundestag und in Brüssel unsere Kompetenzen in das Programm eingebracht und können damit selbstbewusst in die nächste Legislatur starten – ob in Regierungsverantwortung oder Opposition: ohne DIE LINKE. wird´s nicht gehen.

 

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SWR-Politrend

DIE LINKE legt zu

DIE LINKE legt im SWR-Politrend zu: Sowohl bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl mit 5 Prozent (+2%) als auch bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz mit 6 Prozent (+2%) ist DIE LINKE im Aufwind.

"Umfragen sind Umfragen und keine Wahlergebnisse", kommentiert Jochen Bülow, Landesvorsitzender das Umfrageergebnis, "aber die Umfrage zeigt einen ermutigenden Trend". Schon vor Beginn der eigentlichen heißen Phase des Bundestagswahlkampfes zeige sich damit, dass DIE LINKE auf die richtigen Themen setzt: "Beim Bundesparteitag und der Verabschiedung unseres Wahlprogramms haben wir gute Arbeit, gute Löhne, auskömmliche Renten und faire Steuern in den Mittelpunkt gestellt. Das sind eben die Themen, die viele Menschen umtreiben", so Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete und Co-Vorsitzende des Landesverbandes. Jetzt komme es darauf an, aus Stimmungen Stimmen zu machen: "Wir wollen möglichst viele Menschen davon überzeugen, dass es sich lohnt, für eine bessere Zukunft zu streiten. Die Verhältnisse sind nicht unabänderlich, wir wollen sie zum Positiven wenden", so die beiden Vorsitzenden.

Sozial.Gerecht.Frieden.Für alle.

12 Euro Mindestlohn, die sofortige Anhebung der Hartz-IV-Sätze auf 560 Euro und langfristig eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro, die Stabilisierung der Renten bei 53% des letzten Bruttoeinkommens, die Obergrenze für Mieten und höhere Steuern für Reiche bei gleichzeitiger Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen – das sind nur einige der zentralen Forderungen, die DIE LINKE am Wochenende mit ihrem Wahlprogramm beschlossen hat. Kein Wunder, dass diejenigen, die soziale Gerechtigkeit, friedliche Außenpolitik und demokratische Teilhabe bestenfalls als Lippenbekenntnisse verkünden, nun laut aufschreien.

Wer sich selber ein Bild machen will, findet hier in den nächsten Tagen den Link zum Wortlaut des Wahlprogramms. Wir finden, es ist ein überzeugendes Angebot an die Mehrheit der Menschen in unserem Land. In den nächsten Wochen werden wir dafür kämpfen, dass möglichst Viele das auch so sehen. Denn eine starke LINKE im nächsten Bundestag zwingt die anderen Parteien, sich mit unseren Anliegen zu beschäftigen: Je stärker DIE LINKE umso sozialer das Land!  

Hannover - einmal Bundesparteitag und zurück

Geschafft – und es war ein hartes Stück Arbeit: Auch die Delegierten aus unserem Landesverband haben in zweieinhalb Tagen fast dreihundert Änderungsanträge zum Wahlprogramm gelesen, diskutiert und beschlossen oder abgelehnt. Los ging es schon am Freitagnachmittag, Schichtende war um 23 Uhr. In der Spätnachmittagspause hatten wir uns zu einer Vorbesprechung getroffen, um die Positionen aus den Strömungsberatungen zu hören und unsere Haltung dazu abzustimmen. Hauptdebattenpunkte waren erwartungsgemäß die Themen Privatisierung öffentlichen Eigentums, Europa- und EU-Politik und natürlich Kriegseinsätze und Friedenspolitik.

Am Samstag ging es schon um 9 Uhr los – und wieder war erst um 22:45 Uhr Feierabend. Weil es auch noch heiß und schwül war, alles andere als ein Zuckerschlecken. Trotzdem war die Stimmung unter unseren Delegierten bestens, die Diskussionen zu den einzelnen Punkten im Wahlprogramm waren teilweise hochspannend und immer solidarisch, auch bei konträren Positionen.

Interessant war das Verhalten der Medien, die gerade in der rheinland-pfälzischen Delegiertenbank zahlreiche Interviews führten. Im SWR war die Berichterstattung übrigens sachlich, die Bilder durchaus schön. Das Thema, das die Journalisten am meisten interessierte, war immer wieder die Koalitionsfrage: Erstaunlich, wo doch schon rein mathematisch rot-rot-grün aktuell gar nicht möglich ist. Und offenbar scheint es schwer verständlich, dass wir Koalitionsmöglichkeiten an inhaltlichen Übereinstimmungen prüfen – vielleicht ist das im üblichen politischen Geschäft so ungewöhnlich, dass es kein Journalist mehr ins Kalkül zieht.

Spät am Samstagabend ist dann beschlossen worden, die Staatsverträge mit den Kirchen zu kündigen. Ohne breite Diskussion, ohne Vorbereitung eines Konzeptes, wie es dann mit zahlreichen sozialen Angeboten weitergehen soll und ohne einen Vorschlag, woher das Geld für die dann fälligen Milliardenzahlungen an die Kirchen herkommen soll, war das sicher übereilt. Und deswegen ist der Beschluss schon am Sonntagmorgen mit großer Mehrheit kassiert worden. Die Debatte, wie wir die Trennung von Kirche und Staat besser umsetzen, werden wir aber sicher führen müssen.

Nicht zuletzt mit unserer Unterstützung hat es schließlich das Wort „Frieden“ in die Überschrift des Programms geschafft: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles Nichts“, war die griffige Begründung, die mehrheitlichen Zuspruch fand.

Am Ende herrschte in der rheinland-pfälzischen Delegation sichtlich Zufriedenheit: Ein klares linkes Programm, konkrete soziale Angebote an die Wählerinnen und Wähler, die Absage an Kriegseinsätze der Bundeswehr – Hannover war ein guter Parteitag und hat uns als LINKE vorangebracht.

Last but not least: Alle Delegierten sind abends wieder wohlbehalten zuhause angekommen – Dank an Euch und an die Helferinnen und Helfer unseres Landesverbandes, die hinter den Kulissen für einen reibungslosen Ablauf gesorgt haben

7. Juni 2017

Was tun mit 250 Millionen?

pixabay.de / platinumportfolio

Ab 2020 erhält das Land Rheinland-Pfalz rund 250 Millionen Euro mehr aus dem Länderfinanzausgleich. Dazu erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender:

„Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt die strahlende Siegerin, Rheinland-Pfalz habe mit der Neuregelung des Länderfinanzausgleichs einen Erfolg erzielt. Sie verschweigt, dass sie die Privatisierung der Autobahnen ursprünglich vehement abgelehnt hat und sie verschweigt auch, dass sie die neuen Zuständigkeiten des Bundes in bisherigen Landesangelegenheiten für zu tiefgreifend gehalten hat – und nun trotzdem zustimmt.

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Aktuelle Pressemitteilungen aus Land und Kreisen
18. August 2017 Sebastian Knopf

Geduld und Hartknäckigkeit gefragt

Der Stadtrat der Partei DIE LINKE Worms, Franz Lieffertz, begrüßt die Bestellung von Stefan  Hoffmann zum neuen Geschäftsführer der Wohnungsbau GmbH Worms. Er wünscht Hoffmann im Namen der Fraktion einen guten Start in seine neuen Position und viel Erfolg bei der Bewältigung der vielen Probleme in der stadteigenen Gesellschaft. Es bedarf aus... Mehr...

 
18. August 2017 Sebastian Knopf

Neuordnung der kommunalen Finanzierung überfällig

DIE LINKE begrüßt den Einsatz des Oberbürgermeisters Kissel im Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“, welches sich für eine grundlegende Änderung der kommunalen Finanzierung einsetzt. „Wir freuen uns darüber, dass das Aktionsbündnis nun bei den kommunalpolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen endlich Gehör gefunden hat, so dass im... Mehr...

 

18. August 2017 Sebastian Knopf

LINKE Im Gespräch mit dem Stadtmarketing

Kürzlich traf sich die Linksfraktion im Wormser Stadtrat mit Kai Hornuf, Geschäftsführer des Stadtmarketing Nibelungenstadt Worms e.V.. Ein Hauptthema waren die Sonntagsöffnungen. Kai Hornuf sprach sich Gespräch gegen eine generelle Sonntagsöffnung an allen Sonntagen aus, wie sie derzeit von einigen großen Unternehmen gefordert wird. Allerdings... Mehr...

 
18. August 2017 Sebastian Knopf

LINKE sieht Verbesserungen beim Pfingstmarkt

Der Stadtrat der Partei DIE LINKE Worms, Franz Lieffertz, begrüßt in einer Pressemitteilung die Verbesserungen beim Pfingstmarktes 2017. Es sind Bemühungen erkennbar, den Pfingstmarkt zu einem Markenzeichen für die Stadt Worms zu machen. Auch das Rahmenprogramm war gegenüber dem Vorjahr deutlich vergrößert und für die Besucher attraktiver. Die... Mehr...

 

16. August 2017 Theresia Görgen

Verschärfter Wettlauf um bezahlbaren Wohnraum

Noch ist der Markt nicht ganz leergefegt, aber der Startschuss für den Wettlauf um bezahlbare Wohnungen oder WG-Zimmer in Trier hat begonnen. Wie in den Jahren zuvor wird sich die Situation bis zum Semesterbeginn im Oktober zuspitzen. Wohnraum in Trier ist knapp und teuer. Wohnungssuchende mit kleinem Budget tun sich schwer, etwas zu finden. ... Mehr...

 
16. August 2017 DIE LINKE. KV Ahrweiler

DIE LINKE. fordert „Sichere Renten für Alle“

Am Samstag, 26. August findet daher in Ahrweiler auf dem Marktplatz ab 15 Uhr eine Kundgebung mit der Direktkandidatin Marion Morassi und dem rentenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion MdB Matthias W. Birkwald statt. Mehr...